Das Recht auf Löschung und Backups – ein unlösbares Dilemma?

Als externe Datenschutzbeauftragte erleben wir das sicher häufiger als die meisten anderen Personen, die sich beruflich mit Datenschutz beschäftigen. Ausnahme dürften hier lediglich die Beschäftigten der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz sein: Die Wahrnehmung der Rechte der betroffenen Personen aus Kapitel 3 der DSGVO. Wir hatten dazu eine ganze Artikelserie verfasst, diese finden Sie hier: In […]

Ist die Einwilligung in den Verzicht auf Datenschutz möglich?

„Mehrere Beschwerden wurden bei uns eingereicht laut denen verschiedene Arztpraxen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen bzw. Rezepte zur Abholung durch deren Patient:innen an der Außenseite der Praxistüre angebracht hatten bzw. auf dem Tisch vor der Praxistür auslegten. Teilweise wurde dies auch um weitere Patientenunterlagen zur Abholung wie Überweisungen oder Krankenkarten zum Einlesen erweitert.“ Die Bayerische Datenschutzaufsichtsbehörde für den nichtöffentlichen […]

BAG zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM)

Das betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) ist bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen gemäß § 167 Abs. 2 S. 1 SGB IX  bei längerfristig erkrankten Beschäftigten durch die Arbeitgeber*innen verpflichtend durchzuführen. Mit diesem Thema dürfen wir uns in unserer Beratungspraxis aus datenschutzrechtlicher Sicht immer wieder beschäftigen und haben im Rahmen dieses Artikels die bei der Durchführung des BEM […]

Umgang mit Listen von Teilnehmer*innen in der Praxis

Ein Thema, welches häufig bei der Planung eines Seminars oder einer Unterweisung aufkommt, ist der Umgang mit der Anwesenheitsplanung und -dokumentation. Dürfen Listen der Teilnehmer*innen überhaupt geführt und wenn ja, anderen Personen wie beispielsweise den Referent*innen zugänglich gemacht werden? Jeder kennt die Listen, welche meist in Papierform durch die Reihen gehen. In diese Liste sollen […]

EuGH entscheidet über den Umgang mit Löschbegehren betroffener Personen

In Belgien nahm ein Fall seinen Anfang, der durch eine aktuelle Entscheidung des EuGH (Rechtssache C‑129/21; Proximus gegen die belgische Datenschutzaufsicht „Gegevensbeschermingsautoriteit“ (GBA)) für ganz Europa von großer Relevanz sein dürfte, wie so viele andere Entscheidungen des EuGH natürlich auch. Insbesondere ging es in dem nun entschiedenen Fall um den Umgang mit Löschbegehren von betroffenen […]

DSK veröffentlicht neue Orientierungshilfe für Direktmarketing

Im Februar 2022 hat die Datenschutzkonferenz (DSK) eine neue Orientierungshilfe zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für Zwecke der Direktwerbung unter Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) veröffentlicht. Die Orientierungshilfe baut auf der Orientierungshilfe 2018 und den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) auf und richtet sich an all die Personen und Unternehmen, deren Geschäftsmodell die […]

Datenschutz im Bewerbungsverfahren

Der Personal- oder HR-Bereich ist in vielen Unternehmen derjenige Bereich, in dem die meisten und häufig gleichzeitig auch die sensibelsten Daten verarbeitet werden. Entsprechend gibt es dort viele datenschutzrechtliche Fragen bezüglich des richtigen, das heißt datenschutzkonformen, Umgangs mit den personenbezogenen Daten der Bewerber*innen. Werden diese Fragen nicht im Vorfeld geklärt, besteht die Gefahr, dass personenbezogene […]

Datensparsamkeit – lohnt sich auch ohne Zinsen

Der Grundsatz der Datensparsamkeit oder auch Datenminimierung verlangt, dass die Verarbeitung von Daten auf das objektiv absolut notwendige Maß beschränkt wird. Aber was heißt das eigentlich genau? Wir schauen uns mal ein paar typische Anwendungsbeispiele an. Welche Daten dürfen in einem Kontaktformular abgefragt werden? Benötige ich bei einer Bestellung stets das Geburtsdatum der bestellenden Person? […]