Auskunftsrecht trifft Betriebsrat
Das Recht auf Auskunft gemäß Art. 15 DSGVO bildet eine tragende Säule im Gefüge des Datenschutzes: Nur wer weiß, welche Daten zur eigenen Person verarbeitet werden, kann die Rechte auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO) oder Schadenersatz (Art. 82 DSGVO) wirksam geltend machen. Besonders relevant sind diese Rechte häufig im arbeitsrechtlichen Kontext […]
Verarbeitung von Daten Verstorbener: Postmortaler Datenschutz
In unserer Beratungspraxis erreichen uns immer wieder Anfragen zum Umgang mit Daten von verstorbenen Personen. Es gibt Unsicherheiten, ob und wieweit der Datenschutz Berücksichtigung findet beziehungsweise finden muss. Werfen wir einen Blick auf die Pflichten und Rechte, die sich ergeben. Rechtliche Grundlagen Art. 4 Nr. 1 DSGVO nutzt den Rechtsbegriff „natürliche Person“. Damit sind lebende […]
Das Recht auf Löschung und Backups – ein unlösbares Dilemma?
Als externe Datenschutzbeauftragte erleben wir das sicher häufiger als die meisten anderen Personen, die sich beruflich mit Datenschutz beschäftigen. Ausnahme dürften hier lediglich die Beschäftigten der Aufsichtsbehörden für den Datenschutz sein: Die Wahrnehmung der Rechte der betroffenen Personen aus Kapitel 3 der DSGVO. Wir hatten dazu eine ganze Artikelserie verfasst, diese finden Sie hier: In […]
EuGH: Der Arbeit von Auskunfteien werden Grenzen gesetzt
An der Arbeit von SCHUFA, Creditreform und anderen Auskunfteien wird immer wieder – gerade im Hinblick auf den Datenschutz – Kritik geübt. Das darf nicht überraschen. Denn hier wird das Spannungsfeld zwischen Nutzen und Risiken, den Chancen und Grenzen der Verarbeitung personenbezogener Daten besonders plastisch. Da ist auf der einen Seite das Interesse etwa von […]
Recht auf Kopie: EuGH stärkt Auskunftsrecht ein weiteres Mal
Wir beginnen mal direkt mit einem Zitat, welches nicht aus der DSGVO stammt, obwohl es so klingt. Es stammt vielmehr aus Art. 8 Abs. 2 S. 2 der EU-Grundrechtecharta: Jede Person hat das Recht, Auskunft über diesie betreffenden erhobenen Daten zu erhalten Das Auskunftsrecht ist also ein Grundrecht. Konkretisiert wird das Grundrecht auf Auskunft in […]
Datenschutz-Compliance auf Webseiten
Inwiefern eine Webpräsenz den datenschutzrechtlichen Anforderungen entspricht, wird durch uns im Rahmen zahlreicher Webseitenaudits regelmäßig überprüft. Sehr oft machen wir dabei die Erfahrung, dass die Umsetzung der datenschutzrechtlichen Vorgaben den Verantwortlichen misslingt. Man muss aber auch zugeben: Die Materie ist nicht einfach und man kann tatsächlich enorm viel falsch machen. Im Rahmen der Überprüfung von […]
Schadensersatzanspruch bei unzureichender oder fehlender Auskunft
Das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO gibt den betroffenen Personen das Recht, von Unternehmen und Organisationen Informationen über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu erhalten. Dies umfasst unter anderem das Recht, zu erfahren, welche Daten zu welchem Zweck verarbeitet, an wen sie übermittelt und wie lange sie gespeichert werden. Diese Informationen müssen in […]
Fallstricke bei der Auskunft nach Art. 15 DSGVO
Die DSGVO definiert in den Artikeln 7 Abs. 3, 15 bis 18, 20, 21 und 77 zahlreiche Rechte für die betroffenen Personen. Einen großen Teil dieser Rechte gab es zumindest in ähnlicher Form bereits unter dem Regime des alten BDSG. Allerdings waren diese weiten Teilen der betroffenen Personen völlig unbekannt. Durch die in der DSGVO […]
Keine Auskunft nach Art. 15 DSGVO „aus Datenschutzgründen“?
Einer betroffenen Person steht nach Art. 15 DSGVO das Recht zu, von einem Verantwortlichen Auskunft über die sie betreffenden personenbezogenen Daten zu verlangen, die der jeweilige Verantwortliche verarbeitet. Dieses Recht gilt bedingungslos, entsprechend ist der Verantwortliche verpflichtet, die Auskunft zu erteilen. Kann diese Pflicht jedoch eingeschränkt werden? Eine sehr interessante Frage, doch zunächst wäre es […]