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Datenschutz-Blog / aktuelle Artikel zum Datenschutz

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Anforderungen an die Datenschutzerklärung einer Webseite

23. August 2016

Selbst diese Tatsache hat sich leider noch nicht überall herumgesprochen: Jede Website, die im geschäftlichen Umfeld genutzt wird, muss zwingend eine Datenschutzerklärung zum Abruf bereithalten. Diese Datenschutzerklärung muss von jeder einzelnen Seite des Auftritts mit nur einem Klick erreichbar sein. Und der Link, über den sie erreichbar ist, muss eindeutig erkennbar sein. Es reicht also […]

Privacy Shield: Erste Unternehmen haben sich zertifiziert

23. August 2016

Nachdem am 12.07.2016 das neue Datenschutzabkommen Privacy Shield in Kraftgetreten ist, haben die ersten Unternehmen die Selbstzertifizierung abgeschlossen. Mit Privacy Shield, wurde ein Ersatz für die im Oktober 2016 weggefallene Rechtsgrundlage „Safe Harbor“ für Datentransfers in die USA geschaffen. Näheres zu Privacy Shield hatten wir zum Inkrafttreten z. B. hier geschrieben. Stand heute (19.08.2016) sind […]

Die Vorabkontrolle bei der Videoüberwachung

23. Juli 2016

Bestimmte Verarbeitungen unterliegen gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) der sogenannten Vorabkontrolle. Geregelt ist dies in § 4d Abs. 5. Demnach ist eine Vorabkontrolle immer dann durchzuführen, „soweit automatisierte Verarbeitungen besondere Risiken für die Rechte und Freiheiten der Betroffenen aufweisen“. Ob eine Videoüberwachung zu diesen Verarbeitungen gehört, wird im Gesetzestext nicht ausgeführt. Allerdings haben sich die Aufsichtsbehörden […]

Privacy Shield wurde am 12.07.2016 in Kraft gesetzt

23. Juli 2016

Zunächst einmal die gute Nachricht: Der Nachfolger des seit einigen Monaten ungültigen Safe Habor Abkommens wird den Unternehmen ab sofort eine gewisse Rechtssicherheit bei Datenübermittlungen in die USA bieten können. Eine derartige Datenübermittlung ist ab sofort unter gewissen Voraussetzungen zulässig.   Wie war die bisherige Rechtslage? Bis vor einigen Monaten bestand für die Unternehmen die […]

Einwilligungserklärung von Kindern und Jugendlichen

23. Juli 2016

Die Rechtsgrundlage vieler Datenverarbeitungen personenbezogener Daten ist die Einwilligung. Die Anforderungen, die an eine wirksam erteilte Einwilligung gestellt werden, sind in § 4a BDSG definiert. Dies liegt daran, dass das BDSG zunächst einmal jede Verarbeitung personenbezogener Daten generell untersagt und nur unter bestimmten klar definierten Voraussetzungen explizit erlaubt (Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt). Diese Voraussetzungen sind in […]

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