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Datenschutz-Blog / aktuelle Artikel zum Datenschutz

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Das öffentliche Verfahrensverzeichnis

18. August 2015

Eigentlich existiert es im Text des BDSG gar nicht als eigenständiger Begriff: das öffentliche Verfahrensverzeichnis. Dennoch ist es ein feststehender Begriff und es ist auch klar, was damit gemeint ist. Verstreut sind diese Informationen allerdings über mehrere Regelungen. Fangen wir vorne an: In § 4d BDSG ist die Meldepflicht definiert: Nicht-öffentliche verantwortliche Stellen (also z. […]

Arbeitsmedizinische Vorsorge und ArbMedVV

18. August 2015

Im Oktober 2013 wurde die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geändert. Diese Verordnung regelt, welche Maßnahmen ein Arbeitgeber durchführen muss und welche er nur anbieten muss. Letztlich ist bei der Pflichtvorsorge nur das Beratungsgespräch verpflichtend. Jegliche Untersuchung hingegen erfolgt freiwillig. In der ArbMedVV ist das in § 2 Abs. 1 Nr. 3 wie folgt formuliert: […]

Das Verbandbuch

21. Juli 2015

Es ist häufig gar nicht bekannt und wenn, dann in der Regel aus datenschutzrechtlicher Sicht falsch eingesetzt: das Verbandbuch. Dabei liest sich die gesetzliche Vorgabe eigentlich ganz einfach. Festgelegt ist das Verbandbuch in den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, genauer in der BG-Vorschrift A1. Danach ist jedes Unternehmen verpflichtet, ein sogenanntes Verbandbuch zu führen in dem alle Gesundheitsschäden, […]

Mitarbeiterbefragungen

21. Juli 2015

Es kann viele Themen geben, zu denen ein Unternehmen seine Mitarbeiter befragen möchte. Häufig wird das Ziel sein, innerbetriebliche Abläufe besser zu verstehen und zu optimieren. Aber wie sieht es hierbei mit der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit aus? Zunächst ist zu unterscheiden in welcher Form die Befragung durchgeführt wird. Erfolgt die Befragung anonym, so ist sie aus […]

Beschäftigtendatenschutz in der Praxis

21. Juli 2015

Die Beschäftigten stehen wie jeder andere Betroffene unter dem Schutz des BDSG sowie anderer datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Mit § 32 BDSG ist den Beschäftigten sogar eine eigene Regelung gewidmet, die konkretere Anforderungen an den Beschäftigtendatenschutz stellt. Grundsätzlich gilt, wie bei allen Fragen zum Datenschutz auch hier das Prinzip der Datensparsamkeit und der Datenvermeidung. So dürfen zwar […]

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