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Datenschutz-Blog / aktuelle Artikel zum Datenschutz

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TTDSG – Das Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz

11. August 2020

Am 31.07.2020 wurde der Referentenentwurf eines neuen Gesetzes geleaked. Es handelt sich um das „Gesetz über den Datenschutz und den Schutz der Privatsphäre in der elektronischen Kommunikation und bei Telemedien“, kurz (naja…) „Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetz“ oder TTDSG. Dieses Gesetz soll die für den Datenschutz relevanten Teile des Telekommunikationsgesetzes (TKG) und des Telemediengesetzes (TMG) in einem zentralen Gesetz […]

EuGH kippt PrivacyShield – was ist jetzt zu tun?

21. Juli 2020

Die letzte Woche endete in Sachen Datenschutz mit einem ziemlichen Knall. Am Donnerstag, dem 16.07.2020, fiel die lange erwartete Entscheidung in der Rechtssache C‑311/18 (Data Protection Commissioner [das ist die irische Aufsichtsbehörde für den Datenschutz, Anm. d. Autors] gegen Facebook Ireland Ltd und Maximilian Schrems). Worum es im Detail ging ersparen wir Ihnen hier näher […]

Datenschutz in Unternehmensgruppen und Konzernen

14. Juli 2020

In vielen Fällen sollen zwischen Unternehmen einer Unternehmensgruppe bzw. eines Konzerns (im Folgenden auch „verbundene Unternehmen“ bzw. „Unternehmensverbund“) personenbezogene Daten übermittelt werden. Die Datenübermittlung zwischen den verbundenen Unternehmen findet dabei aus den unterschiedlichsten Gründen statt: Sei es, weil die Personalverwaltung zentral organisiert ist und durch ein einzelnes Unternehmen der Gruppe übernommen wird. Sei es, weil […]

Gemeinsame Verantwortlichkeit (joint controllership) gemäß Art. 26 DSGVO

13. Juli 2020

Soweit im Rahmen der Verarbeitung personenbezogener Daten mehrere Akteure mitwirken, stellt sich häufig die Frage, ob in einem Einzelfall nicht die sogenannte „gemeinsame Verantwortlichkeit“ anzunehmen wäre. Diese Frage ist von großer Bedeutung, da sich daraus gegebenenfalls weitere datenschutzrechtliche Pflichten ergeben. Denn an eine objektiv gegebene gemeinsame Verantwortlichkeit sind Verpflichtungen geknüpft, deren Nichteinhaltung mit Geldbuße sanktioniert […]

Verwendung von Dashcams – darf man das jetzt, oder doch nicht?

8. Juli 2020

Die Gefahren im öffentlichen Straßenverkehr sind vielfältig. Im Fall eines Unfalls ist es für die betroffenen Personen oft sehr schwer, den Beweis der eigenen Unschuld bzw. der Schuld des Unfallverursachers zu führen. Dies ist zumindest ein Grund, weshalb sich die sogenannten Dashcams, kleine Kameras, die meist im Bereich der Windschutzscheibe angebracht werden und das Geschehen […]

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