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Datenschutz-Blog / aktuelle Artikel zum Datenschutz

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Einsatz von Cookies – Einwilligung, Widerspruch, berechtigtes Interesse?

7. Mai 2019

Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) veröffentlichte Ende April 2018 eine knappe Positionsbestimmung bzgl. der (Nicht-)Anwendbarkeit des Telemediengesetzes (TMG) und stellte darin fest, dass die Regelungen des TMG ab dem 25.05.2018 nicht mehr anwendbar sein würden. Wir hatten seinerzeit hier darüber berichtet. Dies hätte nach Auffassung der DSK unter anderem […]

Einsatz künstlicher Intelligenz im Beschäftigungsverhältnis

3. Mai 2019

Spätestens seit der Verkündung der Strategie Künstliche Intelligenz (KI) der Bundesregierung Ende 2018 ist bekannt, dass Deutschland und Europa zu einem führenden KI-Standort werden sollen. Dadurch soll nach dem Willen der Bundesregierung insbesondere die künftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands gesichert werden. Die Innovations- und Produktivitätspotenziale der KI sollen gerade in der Arbeitswelt ausgeschöpft werden. Soweit die strategische […]

Fallstricke bei der Auskunft nach Art. 15 DS-GVO

28. April 2019

Die DS-GVO definiert in den Artikeln 7 Abs. 3, 15 bis 18, 20, 21 und 77 zahlreiche Rechte für die betroffenen Personen. Einen großen Teil dieser Rechte gab es zumindest in ähnlicher Form bereits unter dem Regime des alten BDSG. Allerdings waren diese weiten Teilen der betroffenen Personen völlig unbekannt. Durch die in der DS-GVO […]

Ist eine Einwilligung für unverschlüsselten Versand von E-Mails überhaupt möglich?

26. April 2019

Bereits im November 2018 entschied die Österreichische Datenschutzaufsicht im Rahmen einer Untersuchung der Verarbeitung personenbezogener Daten durch eine Allergie-Tagesklinik, dass Verstöße gegen mehrere Vorgaben der DS-GVO vorliegen. Wir wollen uns hier allerdings nur mit einem Detail der Entscheidung beschäftigen: Die Einwilligung in den unverschlüsselten Versand von Patientendaten ist gemäß dem Beschluss der Behörde unzulässig. Einwilligungen […]

Wann gelten die Ausnahmen für die Informationspflichten?

18. April 2019

Eines der großen Themen der DS-GVO sind und waren die Informationspflichten. Jede natürliche Person, deren Daten verarbeitet werden, ist durch die für die Datenverarbeitung Verantwortlichen über Zwecke, Art und Umfang der Verarbeitung zu informieren. Hierzu gehören neben Angaben zu Namen und Kontaktdaten des Verantwortlichen gegebenenfalls auch die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten sowie die Rechte der betroffenen […]

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