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Datenschutz-Blog / aktuelle Artikel zum Datenschutz

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Serie Betroffenenrechte: Das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO

1. August 2019

Nach der Einleitung zu allgemeinen Regelungen des Art. 12 DSGVO ist dies der zweite Beitrag unserer Reihe zu den Betroffenenrechten. In den nächsten Monaten werden wir in weiteren Artikeln auf die Rechte der betroffenen Personen, die sich aus der DSGVO ergeben, eingehen. Das Recht auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO ist vermutlich das mit Abstand am häufigsten in […]

Serie Betroffenenrechte: Allgemeine Regeln

11. Juli 2019

Die DSGVO räumt den betroffenen Personen zahlreiche Rechte ein. Eng damit verknüpft sind umfangreiche Pflichten auf Seiten der Verantwortlichen. Diese Pflichten sind, wenn man so will, das Spiegelbild der Rechte betroffener Personen. Im Rahmen unseres regelmäßigen Newsletters beabsichtigen wir, in Form einer Beitragsreihe unter dem Namen „Rechte betroffener Personen“- ähnlich der Themenreihe zu den Rechtsgrundlagen […]

Serie Rechtsgrundlagen: Welche Regelungsgrundsätze definiert die DSGVO?

10. Juli 2019

Einer der zentralen Grundsätze der DSGVO sieht vor, dass personenbezogene Daten nur verarbeitet werden dürfen, wenn diese Verarbeitung rechtmäßig erfolgt, sie also auf eine vorhandene und einschlägige Rechtsgrundlage gestützt werden kann. Juristen sprechen hier von einem „Verbot mit Erlaubnisvorbehalt“ oder auch einem „Rechtmäßigkeitsgrundsatz“. Plant ein Verantwortlicher eine Verarbeitung personenbezogener Daten, dann lautet die für ihn […]

Videoüberwachung durch nicht-öffentliche Stellen – § 4 BDSG „gekippt“

9. Juli 2019

Seit Wirksamwerden der DSGVO und der Einführung des (nun nicht mehr ganz so) neuen BDSG im Mai 2018 war eine der sehr kontrovers diskutierten Fragen, die Frage nach der Rechtsgrundlage für die Videoüberwachung durch die nicht-öffentlichen Stellen.* Der Hintergrund dieser Diskussionen liegt in den unterschiedlichen Auffassungen zu der anwendbaren Regelung. In der DSGVO gibt es […]

Dokumentationspflichten bei „Nicht-Meldung“ von Datenpannen

28. Juni 2019

Jede Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten ist bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu melden. Diese Pflicht ist in Art. 33 DSGVO festgelegt. Darüber hinaus besteht gegebenenfalls auch eine Benachrichtigungspflicht gegenüber den betroffenen Personen. Eine Ausnahme von der Meldepflicht besteht dann, wenn die Datenpanne voraussichtlich nicht zu einem Risiko für die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen […]

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